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Finanzmarktstabilisierungsanstalt
Erschienen am 20. Oktober 2008 | aktualisiert am 06. November 2008
Die Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA) oder Bankentreuhand kümmert sich um Details des 500-Milliarden-Rettungspaketes für die Banken. Die Behörde hat ihren Sitz in Frankfurt am Main und untersteht dem Bundesfinanzministerium. Geburtsstunde der Anstalt war am 20. Oktober 2008, als das Bundeskabinett die Rechtsverordnung zum Rettungspaket verabschiedete.
Die Mitarbeiter der FMSA kommen zum Teil von der Bundesbank, auch sitzt die
Behörde im selben Gebäude. Weil die Notenbankiers in Deutschland aber
traditionell strikt getrennt von der Politik arbeiten, ist die Anstalt
unabhängig von der Bundesbank und untersteht fachlich und rechtlich dem
Finanzministerium. Die FMSA-Mitarbeiter erstellen etwa Auflagen für die
Geschäftspolitik der Kreditinstitute, Obergrenzen für Managergehälter und
Details zur Vertragsausgestaltung. Die Behörde entscheidet über die große
Mehrzahl der Fälle. Bei Entscheidungen über Grundsatzfragen, Angelegenheiten von
besonderer Bedeutung oder über wichtige Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen
ist jedoch ein Lenkungsausschuss zuständig. In ihm sitzen je ein Vertreter des
Bundeskanzleramtes und der Länder sowie jeweils einer der Ministerien für
Finanzen, Justiz und Wirtschaft. Die Bundesbank berät das Gremium. |